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Musca

Wem bringt es was, wenn ich etwas Sightseeing in der Ukraine mache ?

Schön aufgemacht, sehr telegen in der Bahn, nicht im Flieger. Es sollen ja alle Wählerbereiche abgedeckt werden.
Lieber Herr Merz, es ist nicht die Zeit für Wahlkampf, Stänkereien oder Opposition.
Die Ukraine braucht vieles, aber keine betroffend schauende Politiker ohne jegliche Entscheidungsbefugnis.
Dieser unnütze Ausflug hat mit Sicherheit mehr gekostet, als dringend benötigte Haubitzen.
Frage Nummer 3000271936

Antworten (29)
Dorfdepp
Dieser unnütze Ausflug hat bestimmt nicht mehr gekostet als die lange Liste der unnützen Ausflüge, die unsere Außenministerin bereits absolviert hat. Was soll die Stänkerei? Weil es ein CDU-Mann ist? Einfach nur ärmlich ...
Musca
Für eine Außenministerin ist es eine Plicht, da sie in der Regierungsverantwortung steht. Ob Otto Paschulke, Vorsitzender im Kaninchenzüchterverein Wanne Eickel oder eben Friedrich Merz, es sind Menschen ohne Entscheidungsbefugnis.
Nur das Otto Paschulke nicht so ein Geltungsbedürfnis hat wie der Friedrich.
Was wir jetzt brauchen, sind kühle und besonnene Köpfe, da geht es auch nicht um Parteien, sondern um Strategien, um Lösungsmöglichkeiten.
Und da ist mir jeder Recht, egal aus welcher demokratischen Richtung er kommt.
Skorti
1. Hat das entweder die CDU, die Ukraine oder der Herr Merz selber bezahlt.
2. War es ggf. eine Möglichkeit auf einer Ebene Nachrichten/Informationen auszutauschen, die nicht vom diplomatischen Ungeschick des ukrainischen Botschafters abhängt. Man kann ja darüber hinwegsehen, dass Steinmeier "ausgeladen" wurde, ich sehe das nicht als Beleidigung, aber ansonsten versucht der Botschafter ja bemüht einen Wettbewerb im ans Bein pissen zum Laufen zu bringen.
Der muss nicht brav "Bitte, Bitte" sagen, wenn er nach Waffen fragt, aber der lässt ja keine Möglichkeit aus unsere frühere und aktuelle Regierung zu beleidigen und mit Vorwürfen zu überschütten. Wir sollten einen Konvoi Marder, Gepard und Leos I zusammenstellen und Herrn Melnyk bitten diesen persönlich nach Kiew zu geleiten.
Sockensuppe
So ganz ohne Einfluss ist merz eben nicht. Ein paar Tage nachdem Merz eine Abstimmung im Bundestag über die Lieferung schwerer Waffen angekündigt hatte, ist Scholz eingeknickt beispielsweise. Daher kann so eine Reise durchaus Sinn machen.
Dorfdepp
Was war es denn anderes als Sightseeing, als die entscheidungsbefugte Außenministerin die Bundeswehr in Mali besucht hat? Das ist doch gar nicht ihr Ressort. Außenpolitisch ist sie dort jedenfalls nicht tätig geworden, es gab keine offiziellen Kontakte.
Skorti
Gab es nicht kurze Zeit später eine Abstimmung mit den internationalen Partnern?
Hatte Frankreich nicht so um diese Zeit deren Einsatz in Mali eingestellt?
Selbst wenn nicht, da der Einsatz in Mali international über die Außenminister abgestimmt wird, kann man einer amtierenden Außenministerin wohl keinen Vorwurf machen, sich vor Ort informiert zu haben.
Ich halte es für unwahrscheinlich, dass irgendein Politiker zum Spaß nach Mali fliegt. Nicht gerade die touristische Hochburg.
Flieg sie hin, hat sie Geld verschwendet, fliegt sie nicht hin, ist sie desinteressiert. Der größte Fehler ist wahrscheinlich, dass sie kein er ist.
Dorfdepp
Frau Bas will jetzt auch nach Kiew reisen. Dort erfüllt sie im Gegensatz zu Herrn Merz sicher wichtige politische Aufgaben.
Skorti
Wenn du die Reise vom April meinst. Web-Auftritt des Außenministeriums:
"Außenministerin Baerbock ist gestern im Rahmen ihrer Reise nach Mali und Niger in Niamey eingetroffen. Die Außenministerin will sich in der Sahel-Region ein umfassendes Bild der Lage vor Ort machen – sowohl mit Blick auf laufende europäische und internationale Militärmissionen, an denen Deutschland beteiligt ist, als auch zu den drängenden globalen Themen Ernährungssicherheit und die Klimakrise."
"Wir haben daher mit den G7, wo Deutschland gerade den Vorsitz hat, also mit der Gruppe der stärksten Industrienationen weltweit, vereinbart, dass 430 Mio. Euro für die Ernährungssicherheit zur Verfügung gestellt werden,"

Ja, sicher da ist es unverschämt, sich vor Ort in zwei der betroffensten Ländern die Lage anzusehen.
Dorfdepp
ZDF heute sieht das etwas nüchterner: Im Feldlager Gao unterrichtete der deutsche Kontingentführer die Ministerin über die aktuelle Lage. Baerbock sprach zudem mit Soldatinnen und Soldaten, besuchte das Ehrenmal für gefallene Soldaten und tauschte sich mit Vertreterinnen der malische Zivilgesellschaft aus.

Das war's.

Na gut, noch folgendes: Nach dem Besuch in Gao kehrte Baerbock in Malis Hauptstadt Bamako zurück. Dort war noch eine Unterredung mit der Führung des Einsatzes EUTM geplant. Für Mittwochmorgen ist ein Treffen mit Junta-Chef Assimi Goïta vorgesehen, der die Macht in zwei Staatsstreichen 2020 und 2021 an sich gerissen hat. Am Mittwochmittag will Baerbock ihre Westafrika-Reise mit einem Besuch in Malis Nachbarland Niger fortsetzen.

Immerhin.
Skorti
Könnte man doch glatt zum Aufgabenbereich des Außenministeriums rechnen ...
Dorfdepp
Könnte man. Es gehört auch zum Aufgabenbereich der parlamentarischen Abgeordneten, überall hinzureisen, um sich ein Bild vor Ort zu machen. Warum macht man dann so ein Bohei, wenn das ein Oppositionsführer tut?
Skorti
Hab zumindest ich gar nicht. Ich mag Merz nicht. Die CDU ist nicht meine Partei.
Aber wie du meiner ersten Antwort entnehmen konntest habe ich seinen Besuch eher verteidigt. Wie der Spiegel mittlerweile berichtete, hat Merz wohl genau das gemacht, was ich vermutet habe. Die Wogen geglättet und Selenskyj zur direkten Kontaktaufnahme mit Steinmeier gebracht. Nicht die offizielle Aufgabe eines Oppositionsführers, aber eine, die er gut erledigen kann.
Nicht alles was Merz macht ruft bei mir gleich einen Beissreflex aus. Was Musca zu seiner Frage bewogen hat, kann ich nicht beurteilen.
Musca
Nochmal : die jetzige Situation erfordert m. E. die Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien, nicht nur in der BRD sondern in ganz Europa.
Ob Links, ob Liberal, ob Konservativ.. egal. Und diesen Willen, sich einer Situation unterzuordnen, die eigene Person zurückzunehmen, zugunsten einer starken Gemeinschaft, genau dieses sehe bei dem Herrn Merz nicht. Ich sehe nur, dass er sich auf Teufel komm raus profilieren will. Das ist meine eigene, absolut subjektive Einschätzung. Skorti hat mich da völlig richtig eingeschätzt, bei diesem Menschen setzt bei mir der Beißreflex ein. Es ist ein abgrundtiefes Misstrauen gegen diese Person, unabhängig irgendeiner Parteizugehörigkeit.
Ähnliches Misstrauen hatte ich auch gegen Schröder oder Clement von der SPD.
Nachdenken
Ich kann die Frage von Musca verstehen, finde aber Skorti's Antworten sachlich am besten. Ich nehme nicht immer alles als bare Münze, was unsere Medien, auch das ZDF, da so vermelden. Manchmal scheint dem Verantwortlichen die Sachkenntnis zu fehlen oder er/sie hatte nicht alle Informationen.
Das Frau Baerbock teilweise so abgefeindet wird, liegt sehr wohl daran, dass sie nicht MitGlied ist.
Dorfdepp
Man muss Friedrich Merz nicht mögen. Aber auch für ihn gelten die demokratischen Spielregeln, selbst wenn das manchen nicht passt. Er hat sich ja nicht an die Macht geputscht, sondern ist von einer Mehrheit gewählt worden. Als Vorsitzender einer der noch etwas größeren Parteien dürfte ihm klar sein, dass er nicht nur Politik für Reiche und gegen die Armen machen kann. Man kann ihm natürlich vorwerfen, als Anwalt viel Geld verdient zu haben, aber das ist bei Anwälten nicht ganz unüblich. Man kann ihm allenfalls vorwerfen, sich für die Leistungsträger einzusetzen. Damit unterscheidet er sich von seinem Gegenpart Kevin Kühnert (Kevin ist kein Name, sondern eine Diagnose), der keinen Berufsabschluss hat, gut von Transferleistungen lebt, und sich in Enteignungs- und Verstaatlichungsphantasien übt. Woher soll so einer wissen, wie ein Leistungsträger denkt? Merz weiß das.
Dorfdepp
Apropos Kevin Kühnert,

Der Held sucht schon seit einem Jahr eine neue Wohnung in Berlin, aber seltsamerweise will ihn niemand als Mieter. Mit einem Monatseinkommen von ca. 15000,- € (Abgeordnetengehalt und Generalsekretär) könnte er sich natürlich etwas kaufen, aber er sucht vermutlich eine Sozialwohung, und die sind schnell weg.
Musca
Sachliche Kritik an Politikern ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie.
Persönliche Diffamierungen ohne jeglichen Nachweis und Wahrheitsgehalt sind Brandstiftung.
Hier ein Beispiel für Brandstiftung vom Dorfdepp :
"Mit einem Monatseinkommen von ca. 15000,- € (Abgeordnetengehalt und Generalsekretär) könnte er sich natürlich etwas kaufen, aber er sucht vermutlich eine Sozialwohung, " Zitat Ende.
Musca
Nachtrag: Kühnerts Ideen zur Verstaatlichung diverser Konzerne fand ich auch ziemlich daneben und sehr weltfremd.
Über das Für und Wider kann man sich wunderbar streiten.
In so einem Streit haben solche unsachliche, und persönlich diffamierende Aussagen nichts zu suchen.
Zitat Dorfdepp :
"Kevin Kühnert (Kevin ist kein Name, sondern eine Diagnose), " Zitat Ende.
Dorfdepp
@ Musca
Im Gegensatz zu den Kommentaren im Berliner "Tagesspiegel", wo alle Beiträge vor der Veröffentlichung geprüft werden, kommt der Kevin Kühnert bei mir noch relativ gut weg. Irgendwie scheinen die Berliner den auch nicht zu mögen.
Dorfdepp
Der Tenor dieser Kommentare von Einheimischen geht dahin, dass man mit diesem Einkommen durchaus eine schöne Wohnung in Berlin finden kann. Woran liegt es dann, wenn er keine findet? Dass man es ihm als linken Linken ankreiden würde, in einer Luxuswohnung zu wohnen, und er deswegen klassenbewusst etwas preiswertes sucht? Wenn das so sein sollte, war meine Bemerkung doch nicht so daneben.
Skorti
Naja, Wadenbeißer-Reflexe gibt es halt auf unterschiedlichen Seiten. Der eine kläfft die ganze Zeit gegen Kevin, der ja noch nie richtig gearbeitet hat und findet doch eher Merz toll, der aber außer dem abgeschlossen Studium auch nichts vorzuweisen hat.
Schlecht in der Schule bis 1971
Dann doch Abi mit 20.
Bundeswehr und Studium, incl. Vorbereitungszeit bis 30.
Ein paar harte schwere Jahre als Syndikus bei einem Lobby-Verband.
Ab da Europaabgeordneter, Bundestagsabgeordneter bis 55.
Danach die harte Arbeit als Lobbyist und Aufsichtsrat.

Ja, der weiß sicherlich, wie ein Leistungsträger denkt!
Hatten wir nicht grad vor 1 - 2 Jahren die Erfahrung gemacht, die Leistungsträger sitzen hinter dem LKW-Steuer, an der Aldi-Kasse oder stehen, als Assistenten, neben dem OP-Tisch? Müssen andere Leistungen sein. Härteres Arbeiten sicher, aber keine Millionen-Abfindung, wenn man mal wieder einen Bock geschossen hat.
Dorfdepp
Als Leistungsträger bezeichnet man Leute, die aufgrund eigener Arbeit mit ihren Steuern den Staat am Laufen halten. Merz erfüllt im Gegensatz zu Kühnert diese Funktion. Dass Merz ein Steuerbetrüger wäre, wüsste ich nicht. Aber mir ist schon klar, dass Kühnert hier eine größere Fangemeinde hat.
Dorfdepp
So, ich kläffe also, ist das der zivilisierte Ton, der hier immer angemahnt wird? Der Kevin lebt von dem Geld, das der LKW-Fahrer und die Aldi-Kassiererin an das Finanzamt überweisen.
Skorti
Ich weiß nicht, wieviel man im Vorbereitungsdienst verdient, aber auch Merz hat bis zum Beginn seiner Laufbahn als Politiker mit 34 nicht viel Zeit gehabt Steuern zu zahlen. Danach hat er auch, wie jeder Politiker, von dem Geld der KrankenpflegerIn gelebt.
Kevin wird zumindest während seiner Zeit im CallCenter zwischen 2010 und 2014 Steuern gezahlt haben.
Er wird auch von 2014 - 2019 als Mitarbeiter zweier Bundestagsabgeordneter Geld verdient und Steuern gezahlt haben.
Natürlich lebt man als Mitarbeiter eines Bundestagsmitglieds von den Steuergeldern, wie Merz lange Zeit auch. Aber Kevin hat nach abgebrochenen Studium, ab dem Alter von 21 Jahren durchgehend gearbeitet. Die faule Sau.
Dorfdepp
@ rayer
Wir wissen ja, dass Schlammschlacht Deine Lieblingsdisziplin ist, aber ein Statement zum Thema hast Du bisher nicht abgegeben.
Sockensuppe
Ist das "wir" jetzt Plural Majestatis ?
Dorfdepp
Mit "wir" meine ich alle diejenigen, mit denen sich rayer schon mal eine Schlammschlacht geliefert hat.
Dorfdepp
Tja, Geld verdienen ist bäh bäh, und in die Politik geht man damit schon gar nicht. Das ist typischer deutscher Sozialneid vom Feinsten. Merz ist dabei, Merkels Linkskurs zu korrigieren, das passt den Linken natürlich überhaupt nicht. Wir brauchen mehr Kevin Kühnerts in der Politik, linke Politik, den Erfolgskurs der DDR neu umsetzen. Ich habe ja behauptet, dass der ein Loser ist, der außer einer großen Klappe nichts vorzuweisen hat, aber selbst dem hat hier ein User widersprochen und Kevins herausragende Leistungen herausgestellt. Quo vadis, Germania?
Skorti
Ich zitiere dich mal abgewandelt: "Man muss Kevin Kühnert nicht mögen. Aber auch für ihn gelten die demokratischen Spielregeln, selbst wenn das manchen nicht passt. "
Ich habe deine wiederholten Angriffe auf Kühnert den Fakten aus seinem Lebenslauf gegenüber gestellt und diesen mit dem von Merz, bis ca. dem gleichen Alter verglichen. Da ist der Unterschied nun mal marginal.
Wenn ich dann mal als Vergleich unseren ehemaligen Bundeskanzler Kohl hinzuziehe, der hat bis zu Beginn seiner politischen Karriere so gut wie gar nicht gearbeitet. Die 3 Jahre als Wissenschaftlicher Mitarbeiter hat er wahrscheinlich zum Schreiben seiner Doktorarbeit genutzt. Dann war er ab 1958 Direktionsassistent in einer Eisengießerei und ab 1959 schon Abgeordneter im Landtag.
Die Parteikarriere begann schon parallel zum Studium. Also scheint fehlende Berufs- oder Lebenserfahrung nur auf einer Seite des Spektrums ein Mangel zu sein.
Gegen persönlichen auch wirtschaftlichen Erfolg habe ich nicht, wenn man sich aber als (wahrscheinlicher) Millionär zum gehobenen Mittelstand zählt, zeigt das entweder einen Wahrnehmungsdefizit gegenüber der eigenen Situation oder der wirtschaftlichen Situation der Gesamtbevölkerung. Wechselt ein Politiker nach Ende seiner Laufbahn in die Wirtschaft, meist als Lobbyist, wird das gerne von politischen Gegner, egal von welcher Seite angegriffen. Kommt so ein Lobbyist zurück, werden die Arme geöffnet. Das lässt mich schon wundern.
Aber ich habe ja auch den Linkskurs Merkels nicht ganz mitbekommen, mit Ausnahme des Atomausstiegs, sind mir ihre Verstaatlichungen und sozialen Programme irgendwie entgangen. Die Wirtschaftssicherung mit Abwrackprämie und E-Auto-Förderung liegen auch nicht ganz auf kommunistischer Linie. Aber bei Merkel sind ja viele der Meinung, sie habe 16 Jahre lang nichts gemacht, damit aber die CDU auf sozialistischen Kurs gebracht.