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Sockensuppe

Betreibt das Bundesverfassungsgericht Rechtsbeugung?

Deutschland hat den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt (insgesamt nicht pro Kopf). ich hatte gehofft, dass das Bundesverfassungsgericht dem endlich mal Einhalt bietet, aber weit gefehlt, die haben sogar eine weitere Erhöhung genehmigt, was für mich unverständlich ist. Gehören dutzende Krimisendungen, Unterhaltungsserien, Volksmusik und Fernsehshows tatsächlich zum Grundauftrag? Ist diese Abzocke wirklich verfassungsrechtlich alternativlos? Zudem entfernt sich das öffentlich-rechtliche Fernsehen immer weiter von der jungen Generation, die lieber Youtube, Sky, Netflix, Amazon Prime und Private schauen.
Frage Nummer 3000265800

Antworten (38)
dschinn
Wir haben die Wahl.
Sockensuppe
Ich kann ehrlich gesagt nicht glauben, dass es verfassungswidrig sein soll, diesen aufgeblähnten Apparat nicht mehr länger in vollem Umfang zu finanzieren.
ingSND
Das GG garantiert eine angemessene Finanzierung.
Es gibt feste Regeln in einem Staatsvertrag, wie diese angemessene Finanzierung ermittelt wird. Das geschieht aus gutem Grunde unabhängig von der Politik.
Die Parlamente müssen dem noch zustimmen. Sie können von den Vorschlägen abweichen, das bedarf dann aber einer fundierten Begründung.
Sachsen-Anhalt hat ohne Begründung einfach nicht abgestimmt.

Das VG hat jetzt also nicht darüber entschieden, ob die Höhe des Beitrages angemessen ist sondern darüber, ob das Vorgehen S-A verfassungsgemäß war. Und das war es nicht. Das VG hat also völlig im Rahmen der Verfassung seine Entscheidung gefällt und dabei auch nicht einen Hauch von Rechtsbeugung gezeigt.

Wenn Dir der Beitrag zu hoch ist, dann ist das Ziel Deiner Proteste der Rundfunkstaatsvertrag. Da muss man dann Leistungen herausnehmen, dann kann die KEF einen anderen Bedarf festlegen.
Skorti
Warum regen sich grade in Deutschland immer wieder einige Leute so extrem über die Rundfunkabgabe und über die Öffis auf?
Ist das in den anderen Staaten in der EU genau so?
Können diese Bedenkenträger nicht einfach in ihrer Blase bleiben und andere nicht belästigen?

Die Grundversorgung aus dem Rundfunkstaatsvertrag bedeutet nicht nur die Versorgung mit dem notwendigsten, sondern mit der gesamten Vielfalt. Dazu gehört eben auch Unterhaltung für diverse Geschmäcker.
Nun wurde zum ersten mal seit 8 Jahren die Abgabe erhöht, um dusselige 3,5 % (verglichen mit 2013)
Das obwohl sich seit 8 Jahren sich die Gehälter der 25.000 Beschäftigten, die Energieabgaben und auch sonst alles teurer geworden ist.
Also alles bestens beim Verfassungsgericht.
micle
Es ist sehr gut, eine Alternative zu private Rundfunksendern zu haben. Deren Inhalte, selbst die der Nachrichtensendungen, ob Radio oder TV, sind zu stark an Zielgruppen und vor allem an Einschaltquoten orientiert.

Für eine gute Nachrichtenberichterstattung, gute Reportagen und nachrichtenmagazine und immer wieder mal einen guten Krimi zahle ich den Beitrag gerne.
Sockensuppe
In Grossbritanien fällt die Rundfunkgebühr wahrscheinlich 2027. Nur der deutsche Michel lässt sich weiter nach belieben abzocken. Dann darf man sich aber nicht wundern, warum radikale Parteien Zulauf bekommen.
ingSND
@Sockensuppe: es bezahlt IMMER!!! jemand für das Programm, die Frage ist doch, wer.
Sind es die Bürger, dann kann es ein unabhängiges Programm geben, das neben die banale Unterhaltung für die -sagen wir- etwas bildungsfernere Schicht, so wie Dich, auch qualitativ hochwertiges für gebildete Minderheiten bereit hält.
Ein vollständig privates Fernsehen wird den zweiten Teil des obigen Satzes streichen, weil es die etwas dunkleren Kerzen auf der Torte sind, die den Eingebungen der Werbung folgen. Und weil Werbung bei den entsprechenden Firmen als Marketingkosten in den Verkaufspreis einfließen, sind es am Ende immer noch die Bürger, die alles bezahlen - nur dass dann unabhängige Formate wie die Tagesschau nicht mehr existieren. Dann werden die Nachrichteninhalte TATSÄCHLICH von oben diktiert. Oben ist dann aber nicht die Regierung sondern der CEO des Fernsehsenders und der wird ganz garantiert nicht in freien, offenen und unabhängigen Wahlen ermittelt.
Unabhängige Berichterstattung ist insbesondere der Neoliberalen Rechten ein Dorn im Auge, weil Fairness, Menschenrechte und Chancengleichheit grün-links-versiffte Themen sind. Das ist auch im Wesentlichen der Grund, warum der BBC, einer der ältesten und renommiertesten öffentlich-rechtlichen Sender der Welt mit wirklich grandiosen Dokumentationen, von den Tories der Saft abgedreht werden soll.
wokk
WAS! die kostet jetzt 80 cent?
Früher hatte man seine Bildung noch für 10 Pfennig!
Sockensuppe
@ing

ich denke ja nicht, dass die Tagesschau abgeschafft werden sollte, eher Unmengen an Shows, Volksmusik, Soap-Operas wie "In aller Freundschaft" und auch einige Krimis (viele Tatorte sind einfach langweilig). Bei der durchschnittlichen Senderauswahl sowie kostenlosen Streaming-Diensten wie Youtube kann man eh rund um die Uhr Krimis schauen, wenn man möchte.

Apropos Grossbritanien: Wenn Boris so weiter macht wie die letzten Wochen, ist 2027 eh Labour an der Macht.
ingSND
@sockensuppe: Du musst Dich schon entscheiden - Rundfunkgebühren abschaffen bedeutet Tagesschau abschaffen. Punkt. Du hast beides oder nichts.
Guck Dir die Nachrichten auf Pro7 oder SAT1 an, dann weißt Du, was ich meine. Und die sind noch Goldstandard im Vergleich zu Italien oder USA, eben weil sie sich an der Tagesschau noch messen müssen.
Dazu kommen noch eine ganze Reihe von Polit- und Wirtschaftsmagazinen, Verbraucherinfos und allerhand Nützliches und Kulturelles. Natürlich auch Seichtes, aber auch für das Traumschiff und den Tatort gibt es Leute, die das mögen.
Skorti
@Sockenpuppe, wie ich oben schon mal schrieb:
Die Grundversorgung aus dem Rundfunkstaatsvertrag bedeutet nicht nur die Versorgung mit dem notwendigsten, sondern mit der gesamten Vielfalt. Dazu gehört eben auch Unterhaltung für diverse Geschmäcker.
BVerfGE 74, 297: "Es muß im Prinzip dafür Sorge getragen sein, daß für die Gesamtheit der Bevölkerung Programme geboten werden, welche umfassend und in der vollen Breite des klassischen Rundfunkauftrags informieren, und daß Meinungsvielfalt in der verfassungsrechtlich gebotenen Weise gesichert ist. Wie sich aus den Darlegungen hierzu deutlich ergibt, bezeichnet der Begriff nicht eine Mindestversorgung..."
Ob du dich beim Tatort langweilts oder Deine Daten Youtube schenkts oder am liebsten "Ich bin ein Star holt mich hier raus" schaust, ist für die verordnete Grundversorgung egal.
Bei den meisten Sendungen in der durchschnittlichen Senderauswahl, kommt bei mir der Brechreiz. Ich bin froh über die Qualität, die in den meisten Sendungen des Öffentlichen geboten wird.
netter_fahrer
Rayer, machen wir genauso. Die einzige Sendung im Privat-TV, die ich regelmäßig sehe, ist Vox auto mobil, das derzeit beste Automagazin. F1 ist auch nur noch rudimentär zu sehen, und wenn ich mir die aktuellen Kasperbudenshows der Privaten auch nur drei Minuten ansehe, graust es mich. Nur noch dauerwiederholte, werbeverseuchte Endloskonzepte, dümmliche Serien mit sich zoffenden Gestalten, die an massivem Drang zur Selbstverunstaltung leiden, und Scripted-Möchtegern-Leben. Nein danke. Danke an ing, der es treffend formuliert hat.
Die -zigste Tatortwiederholung oder Krimiserie der ÖR muss man ja nicht sehen, kann aber wer mag. Immer noch anspruchsvoller als der meiste werbefinanzierte TV-Schrott. Als Abzocke empfinde ich nicht den ÖR, sondern die sauteuren Streamingdienste, ohne mich.
PezzeyRaus
ok ich bin mit der Tour de France auf Eurosport dabei.
Musca
Alles ist mir lieber als eine völlige Privatisierung a´la Berlusconi. Unabhängige Medien sind ein wertvolles Gut.
Deho
Äußerlich sind unsere Medien unabhängig, aber wie innerlich, wenn ca. 3/4 der öffentlich-rechtlichen Redakteure bekunden, Sympathien für die SPD oder die Grünen zu hegen? Beispiel Tagesschau, ich erinnere mich. Es ging um den Lobbyismus-Skandal des Philipp Amthor. Überall war im Netz zu lesen, dass auch Hans-Georg Maaßen, August Hanning und Karl Theodor zu Guttenberg in diese Angelegenheit verwickelt waren. In der Tagesschau mit Jens Riewa wurde aber nur Maaßen erwähnt, um Amthor besser in die rechte Ecke drücken zu können. Das ist Rotfunk, aber kein unabhängiger Journalismus, den konnte das Internet besser.
Skorti
3/4 der Redakteure Sympathien für Rot-Grün?
Muss eine sehr persönlich Einschätzung sein. Meine Einschätzung ist eine andere.
Die ausschließliche Erwähnung Maaßens wird wohl eher an der aktuellen Lage liegen. Gutenberg ist politisch immer noch nicht wiederbelebt und Hanning ist wohl der breiten Masse auch unbekannt. Wäre es nur um Framing gegangen, hätte Hanning in dieselbe Sparte gepasst wie Maaßen. Warum den dann weglassen?
ingSND
@Deho: ich zitiere mich mal selber - "Unabhängige Berichterstattung ist insbesondere der Neoliberalen Rechten ein Dorn im Auge, weil Fairness, Menschenrechte und Chancengleichheit grün-links-versiffte Themen sind."
Vielen Dank für Deine eindrucksvolle Bestätigung.
Deho
@ ingSND
Einen derartigen Blödsinn kommentiere ich nicht.
Sockensuppe
Spätestens, wenn man sieht dass unsere öffentlich-rechtlichen Sender deutlich mehr Geld benötigen als der Schweizer Rundfunk (SRG) mit 4 Sprachzonen und weltweiten Spitzengehältern, weiss man, dass da was aus dem Ruder gelaufen ist.
Skorti
Da fehlen einem die Argumente, was? Ich greife mal auf ein aktuelles Beispiel zurück:
Unsere neue Innenministerin Faeser hat voriges Jahr einen Gastbetrag in einem Magazin eines Vereins verfasst.
Der Verein ist gemeinnützig und nennt sich antifaschistisch. Die Mitglieder des Vereins setzen sich (nur noch zu einem geringeren Teil als früher) aus Überlebenden der KZs, Mitgliedern der KPD, Der Linken, SPD, FDP, Gewerkschaftern und anderen zusammen.
Der Verein macht Öffentlichkeitsarbeit unter anderem an Schulen und unter anderem auch in Zusammenarbeit mit der CDU/CSU. Weil aber auch Kommunisten in dem Verein Mitglied sind, hat der bayrische Verfassungsschutz den Verein kurzfristig überprüft/beobachtet.
Aktuell geistert nun eine Hetze gegen Faeser durch die Presse, sie solle mit "Verfassungsfeinden" zusammengearbeitet haben.
Gut in dem Vergleich mit dieser Presse wirkt die Tagesschau dann natürlich wie der Schwarze Kanal. Aber es ist der eigene Standpunkt, der die Redakteure des Öffentlichrechtlichen wie Links wirken lässt, nicht die Realität.
Ich will nicht bestreiten, dass ARD und ZDF den Rechtsruck, den Teile der Bevölkerung vollzogen haben nicht mitgemacht haben, aber das bedeutet eben nicht, dass die Öffentlichen sich nach Links geschoben haben.
Sockensuppe
ARD ist schon für seine linke Ausrichtung bekannt. Da gibt es ja auch den Spruch: "Wer ARD sagt, muss auch BRD sagen."
Sockensuppe
Apropos Streaming-Dienste: Netflix war mal billig, nähert sich aber immer mehr Abzocke. Immer höhere Preise bei gleichzeitig abnehmender Anzahl von Blockbuster-Filmen. Langfristig sehe ich für die schwarz, falls sie so weiter machen. Aber es gibt durchaus günstige Streaming-Dienste wie AmazonPrime oder Disney+.
Skorti
Ob die ARD für die linke Ausrichtung bekannt ist, hängt auch wie oben beschrieben vom eigenen Standpunkt ab.
Vorwürfe dazu kommen meist von Medien am rechten Rand wie Philosopia-perennis, der AFD nahestehend, pro-medien-magazin, mit einer katholischen Orientierung, oder Tichyseinblick, die sich selbst als Magazin für die liberal-konservative "Elite" sehen, von anderen als rechtspopulistisch angesehen werden und weiteren. Diese wiederholen solche Aussagen halt solange und so laut, das es wie eine korrekte Einschätzung aussieht.
Gerade die ARD setzt sich aus Landesrundfunkanstalten zusammen.
HR - Hessen wird seid 20 Jahren von der CDU regiert, da soll der Sender noch so richtig Links sein?
BR - äh. kein weiterer Kommentar
NDR - Unter anderem Niedersachsen, da wechseln sich die Parteien so ziemlich alle 10 Jahre ab.
Schleswig-Holstein, ebenso. MeckPom, nah gut die letzten 20 Jahre SPD, in HH 20 der letzten 30 Jahre CDU.
SWR - Unter anderem BW, bis auf die letzten 10 Jahre nur CDU und Rheinland-Pfalz tatsächlich mal 30 Jahre CDU.
Sockensuppe
@rayer
wenn man jetzt nur mal mit privaten Haushalten rechnet:
zur verfügung stehendes Budget SRG: 27*12*3.87 Millionen Haushalte=1,2 Milliarden Euro
zur verfügung stehendes Budget offentlich rechtliche Deutschland: 18*12*40,55 Millionen Haushalte=8,7 Milliarden Euro
Skorti
Außerdem, was bietet das Schweizer Fernsehen?
Wie viele Regionalprogramme? Entsprechend der Sprachen 4 oder mehr? Kommen die an die Anzahl Sender (TV und Radio) heran.
Ich weise noch mal auf das Urteil vom Bundesverfassungsgericht hin, Grundversorgung heißt von allem, für jeden genug, nicht das nötigste.
Sockensuppe
@rayer

Die Verteilungskosten des Fehnsehprogramms zum Zuschauer, das übernehmen ja praktisch komplett die Kabelbetreiber und werden letztendlich von den Abonnenten des Kabelfernsehens bezahlt. Und beim Satellitenfernsehen sind diese unabhängig von der Anzahl der Zuschauer.

@skorti

Das ist ja auch meine Kritik, das es zuviele öffentlich-rechtliche Fernsehsender (20) gibt, die Hälfte würde auch locker langen für den Grundauftrag.
Sockensuppe
Früher haben die öffentlich rechtlichen wohl mal 60 Millionen an die Kabelbetreiber gezahlt pro Jahr für die Einspeisung, das wäre aber auch nur unter 1% des Budgets von über 8 Milliarden, fällt also praktisch nicht ins Gewicht.
Sockensuppe
Dieser ganze öffenlich-rechtliche Verein ist einfach ein Selbstbedienungsladen geworden in den letzten Jahren.
dschinn
Wieso in den letzten Jahren?
Das geht doch schon ewig so.

Wenn die mal soviel Geld in das Angebot stecken würden wie sie an Gehältern und Renten aus dem Fenster werfen da, dann hätten wir 150 Sender mehr.
Skorti
@Sockenpuppe:
1. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, es gibt nicht zu viel. (Ende der Diskussion für diesen Teil)
2. Das Einspeisen ist nicht der einzige Faktor neben den Personalkosten. Ob der Vorwurf "Selbstbedienungsladen" auch nur annähernd stimmt, kann wohl keiner von uns beurteilen. In wie weit Selbstbedienungsladen?
Weil es 6- 8 Intendanten gibt während es auch 2 sein könnten? Widerspricht der Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten von einander. usw. Das gilt auch für Aufsichtsräte und andere Gremien.
Weil die so viel verdienen? Naja, da wird der Geschäftsführer von RTL wahrscheinlich mehr kriegen.
Weil du so ein Gefühl hast? Es geht nicht um gefühlte Wahrheiten. Da muss mehr kommen, als dieser Pauschalvorwurf.
Deho
Es gibt einen Sender namens ARD Alpha. Kennt den jemand, schaut den jemand? Das Programm ist ein Abklatsch des übrigen ARD-Programms, braucht man also nicht wirklich, aber umsonst arbeitet auch dort niemand. Auf dem freien Markt gäbe es diesen Sender nicht, der wird nur durch die Zwangsgebühren künstlich beatmet.
Sockensuppe
Skorti: Das Bundesverfassungsgericht hat aber auch nicht geurteilt, dass 20 das absolute Minimum an Fernsehsendern ist, die der öffentlich-rechtliche-Rundfunk haben darf.
PezzeyRaus
Deho, Ein paar Folgen Bob Ross und die Space Nights. Unverzichtbar, wenn ich mal nicht schlafen kann.
Ok, guckst du bei RTL Dschungelbuch oder wie das heißt sechs Stunden am Stück, vielleicht entspricht dies eher deinem Niveau. Kannste ja machen
Deho
Pezzey Raus
Du bist garantiert nicht derjenige, der mein Niveau beurteilen kann. Da könnte ich deins schon eher beurteilen, denn du hast ja gar nicht verstanden, was ich geschrieben habe.
PezzeyRaus
getroffene Hunde...
dschinn
Ich lese gerade, dass der Verein nun keine Mahnungen mehr verschickt, um Porto zu sparen (!sic).
Geht also die Quartalsrechnung verlustig oder bleibt (warum auch immer) mal ungeöffnet liegen, wird es teuer für den Verbraucher!
Und das alles nur um den Zwangsempfänger zum SEPA zu überreden.

Das nenne ich doch mal eine Superserviceleistung für unsere Steuer.. äh.. Beiträge.
Skorti
@Sockensuppe
Nö, aber sie haben dazu nichts gesagt. Wenn der nächste klagt, entscheiden sie vielleicht, dass es 25 sein sollten.
Jeweils ein Klassik-Kanal sowohl von ZDF und ARD. Ein Theaterkanal für den WDR ...
Also freu dich, das es nur 20 sind.
@Deho
Ist ARD Alpha soviel schlechter im Angebot als andere? Haben nicht andere Sendergruppen einen Kanal um alte Schätze für die Fans von früher zu wiederholen? Solange SAT 1 Gold, VOX Up und RTL UP am freien Markt bestehen können, gibt es offensichtlich einen ausreichenden Bedarf.
Wenn es einen ausreichenden Bedarf gibt, sollen die Öffis auch ein Angebot dazu haben.
Nachdenken
Der ÖR in Deutschland ist ein Segen und ich zahle gerne die 18€ im Monat.
Über die Unsummen, die für bestimmte Sportereignisse ausgegeben werden, bin ich geteilter Meinung.
Und eine unabhängige Berichterstattung gibt es nirgendwo. Irgendwer nimmt immer Einfluß, es reicht auch schon die Selbstzensur im Kopf.
Vor 2 Jahren habe ich noch oft die Fahne für die politische Sendungen hochgehalten.
Die habe ich jetzt im Schrank verschlossen, eigentlich kann ich sie auch wegwerfen.