DerDoofe

Nicht schlecht, ing, aber erneut ist deine Fantasie mit dir durchgegangen: Welches Urteil soll derdiedas Fragesteller:in beifügen? Es ist keine Rede von einem Urteil. Um die Versicherung zu einer Leistung aus der RLV (Risikolebensversicherung) zu bewegen, müsste es sich schon um ein vollstrecktes Todesurteil handeln. dschinn hat die „Frage“ mit seinem 1. Satz erschöpfend beantwortet.

StechusKaktus, Hirnrissigkeit deutet immerhin auf das Vorhandensein von Hirn hin. Eine Schlussfolgerung, die sich bezüglich der Besiedelung deines Oberstübchens als nicht so selbstverständlich darstellt. Zitat: Was ist das denn für eine hirnrissige Antwort? Es ist durchaus eine nützliche Information von der Polizei, mit der der Mieter besser eingeordnet werden kann. Weswegen sollte der Fragesteller denjenigen, die ihm geholfen haben, Schwierigkeiten bereiten? Zitat Ende. Das geht auch ohne Hirn. Die Pflicht zur Verschwiegenheit ist zentraler Mittelpunkt des Diensteides der Polizei. Zitat: Ansonsten argumentierst du mit der klassischen Täter/Opfer-Umkehr. Du findest sicherlich auch, dass Vergewaltigungsopfer selbst schuld sind, wenn sie enge Jeans tragen. Zitat Ende. Ein Text, der auch ohne Beteiligung von Hirnzellen zustande gekommen ist. Es ist Fakt, dass der Vermieter in dem einleitenden Sachverhalt keine rechtlich haltbare Möglichkeit einer wie auch immer gearteten Kündigung besitzt. In der Praxis wird den Beschwerde führenden Mietern eine Veränderung ihrer Wohnsituation empfohlen. Isso! Wenn ein Polizist im Rahmen einer Verkehrskontrolle mit Führerschein und Fahrzeugpapieren zum Streifenwagen geht, passiert Folgendes: Anfrage an das BKA in Flensburg wegen Führerschein (Entzug?) und Kraftfahrzeug (nicht versichert, gestohlen etc.). Und Anfrage an das Bundeszentralregister in Berlin. Es gibt drei grundsätzliche Antwortmöglichkeiten: Keine Eintragung = nicht vorbestraft. Keine Suchmeldung = vorbestraft, aber keine Fahndung. Und 3.: Haftbefehl der StA Irgendwo mit Aktenzeichen Sowieso. Das BZR ist keine geheimnisvolle Behörde. Es gibt aber im BZR-Gesetz geregelte Auskunftsgrenzen. Auch die Polizei erfährt nicht alle Einzelheiten. Ist ein Polizist mit Ermittlungen beauftragt, erfährt er für die Ermittlungen wichtige Einzelheiten aus dem BZR über die Staatsanwaltschaft, die über einen erweiterten Zugriffsrahmen verfügt. Für die unterschiedlichen Zugriffsmöglichkeiten existiert ein simpler Grund: Auch das BZR unterliegt dem Datenschutz. umjo, du schreibst: Sehr schade, dass es keine Möglichkeit gibt, Dich mit dem Fragesteller persönlich zu konfrontieren! In der „Frage“ steht: …und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Folgt man dem Kontext, ist diese Aussage lebensfremd. StechusKaktus hätte schreiben müssen: … und traut sich nicht mehr in die Wohnung. Dann wäre es logisch!

1. Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Polizeibeamten, der die Frau unter Bruch des Dienstgeheimnisses mit Angaben aus dem Zentralregister versorgt hat. 2. Der Dame nahe legen, sich eine neue Bleibe zu suchen. 3. Ihr weiterhin empfehlen, sich fachliche Hilfe zu suchen (… traut sich nicht mehr aus dem Haus. Der Typ wohnt doch in dem Haus. Also sucht sie seine Nähe.) Fazit: Die üblich bescheuerte Frage auf stern-niveau.

Eine Vollmacht von einem Toten erschleichen? Wie funktioniert das? Und plötzlich liegt der Vollmachtgeber im Krankenhaus? In der Pathologie? Das ist doch alles ausgemachter Quatsch. Mal wieder eine „Frage“ auf Stern-Niveau.

Ach ja - ing973 mal wieder. In Deutschland hat jeder Mensch eine eigenständige Rechtspersönlichkeit. Ein 9-jähriges Mädchen kann Erbin sein. Das kann zu jahrelangen Prozessen führen, in denen Kinder sowohl aktiv als auch passiv legitimiert sein können. Weiterhin haben Kinder die Möglichkeit, ihre Eltern zu verklagen. Kindesunterhaltsprozesse sind ein Beispiel. Kinder werden bei Verkehrsunfällen verletzt, können Schadensersatzansprüche gerichtlich geltend machen. Solche Prozesse werden von den Versicherungen gefürchtet, da die Richter verpflichtet sind, von Amts wegen die Interessen des Kindes zu vertreten. Dazu zählt auch, dass er die Kosten dem Staat auferlegen kann. Die Beiordnung eines Rechtsanwaltes und des Jugendamtes sind obligatorisch. Was an der Situation obsolet sein kann, erschließt sich mir nicht.

Schein ja - aber nicht Erb-, sondern Toten-.

ing739 behauptet, es gebe keinen nennenswerten Staat, der seine Schulden bezahlt hat. Damit zeigt er auf, dass er - wie gewöhnlich - überhaupt keine Ahnung von dem hat, zu dem er so leidenschaftlich dummes Zeug verbreitet. Die Antwort ist sehr simpel: Deutschland hat seine Schulden bereits zwei Mal an seine Bürger zurückgezahlt: 1918 und 1945. Nach dem 2. Weltkrieg hat der Staat den Bürgern 40 Mark in die Hand gedrückt. Und das war’s. Damit war der Staat gegenüber seinen Bürgern schuldenfrei. Nun hat Krieg als Möglichkeit zur Schuldentilgung in unserer aufgeklärten Zeit einen eher schlechten Ruf. Als letztes Mittel der Wahl sollte man ihn jedoch nicht aus den Augen verlieren. Geschichte wiederholt sich. Wenn die AfD an die Macht kommt ….

StechusKaktus, in dem verschlossenen Umschlag befindet sich Opas Taschenuhr (Wert 200 €). Nun mach mal ... ing397, du verklagst jemanden wegen Verletzung des Briefgeheimnisses? Der Bruch des Briefgeheimnisses ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bedroht ist. Du beherrschst nicht einmal die einfachsten Begriffe.

Beim Fehlen schriftlicher Vereinbarungen zu einem Arbeitsverhältnis gelten im Streitfall allein die gesetzlichen Bestimmungen, ggfs. ergänzt durch anwendbare tarifvertragliche Vereinbarungen, wenn sie den Arbeitnehmer begünstigen.

Skorti, ich habe im Grundgesetz das 'Safe-Geheimnis' gesucht. Gibt es nicht. Das Briefgeheimnis ist ein Grundrecht, das auch für Nachlassverwalter gilt. Wenn er denn der Meinung ist, dass sich im Umschlag Geld, also Erbmasse befindet, soll er es der Enkelin doch beweisen.

Skorti, wenn sich in Deutschland mindestens 7 Leute zusammentun, um mit einem gemeinsamen Zweck Geld zu verdienen, müssen sie eine Firma gründen. Eingetragenen Vereinen ist das Erwirtschaften von Gewinnen schlicht verboten. Sollten sich aus der Tätigkeit eines e.V. zufällig Überschüsse ergeben, müssen diese dem Vereinszweck zugeführt werden. Der e.V. ist eine juristische Person mit eigener Rechtspersönlichkeit. Gemeinnützig ist ein e.V. dann, wenn er für die Durchführung des Vereinszwecks Spenden erhält, die die Spender beim Finanzamt absetzen können. Jeder Missbrauch bei der Verwendung von Vereinsmitteln führt unmittelbar zu Konsequenzen. So kann z.B. das Vereinsregistergericht den Vorstand von Amts wegen absetzen. Oder den Verein gleich aus dem Register streichen. Skorti, du kannst sicher sein, dass die DUH ihre Vereinsgeschäfte penibel führt. Wer sich dermaßen exponiert, hat mächtige Feinde. Erzwingungshaft gegen Amtsträger ist in Deutschland nicht möglich. Es wird jetzt vom EuGH geprüft, ob das europäische Recht etwas anderes ermöglicht. Hier geht es um den bayerischen MP Söder. Das Verfahren betreibt nicht die DUH, sondern das Bayerische Oberverwaltungsgericht, dessen Entscheidungen von Söder einfach ignoriert werden. Söder nimmt für sich in Anspruch, außerhalb von Recht und Gesetz zu stehen. Die Richter würden ihn deshalb gerne einsperren. Matthew, du irrst: Bundestagsabgeordnete können nicht wegen Bestechlichkeit belangt werden, es sei denn, sie bekleiden ein Ministeramt. Wäre es anders, könntest du den Reichstag einzäunen und ‚Justizvollzugsanstalt’ dran schreiben.

Die „Frage“ stellt mal wieder darauf ab, Unfrieden zu stiften. Es fehlt - wie bei „Gast“-Fragen üblich - eine wesentliche Angabe: Ist der Umschlag zugeklebt oder offen? Im ersten Fall greift das Briefgeheimnis nach Art. 11 des Grundgesetzes: Der Nachlassverwalter darf den Brief nicht öffnen! Ist der Umschlag offen, hat die Enkelin Pech. Dann ist der Nachlassverwalter am Zug. ‚Normative Kraft des Faktischen’ - welch ein Gesülze.

Das ist schon wieder merkwürdig. Es gibt doch genügend deutsche Kinder, die bei der Schulaufnahmeprüfung in ihrer Sprachentwicklung als zurückgeblieben eingestuft werden. In der Folge werden sie ein Jahr zurückgestellt. Ein völlig normaler Vorgang, der seit Jahrzehnten praktiziert wird.

Der Fachbegriff lautet Verlustvortrag. Von Verlustübertrag spricht man z.B. dann, wenn konzern-intern Verluste der einen Tochter auf die andere übertragen werden. Kleines Beispiel: Ein Gewerbetreibender weiß, dass er am 31. Dezember 1000 € Gewinn erzielt. Um für diesen Betrag keine Steuern zahlen zu müssen, kauft er für den Betrieb zwei Gegenstände im Wert von jeweils 600 €, also zusammen 1200 €, von denen er 200 € als Darlehen aufgenommen hat. Anschaffungen in dieser Größenordnung können sofort abgeschrieben werden, sind also Kosten. Einfache Schlussfolgerung: der Betrieb hat 200 € Verlust gemacht. Was sagt das über den Betrieb aus? Nichts. Bei der Bahn geht es um Milliarden. Ohne Einblick in die Gewinn- und Verlustrechnung ist die Bestimmung der Herkunft von ‚Verlusten’ überhaupt nicht möglich.

Irgendwie verstehe ich die Geschichte nicht. Deutsche Autofahrer haben im europäischen Ausland keine Bonität. Beispiel Dänemark. Dort lässt die Polizei deutsche Autofahrer, die ein Ticket weder bar noch mit Karte zahlen können, einfach laufen. Im wahrsten Sinne des Wortes: Das Auto bleibt in Dänemark! Wie der Deutsche nach Hause kommt, ist völlig nebensächlich. Das Auto bleibt zunächst am Straßenrand stehen. Versehen mit einem DIN A 4-großem, knallrotem Aufkleber direkt im Blickfeld des Fahrers. Und wer glaubt, mit einem Zweitschlüssel die paar Kilometer bis zur Grenze unbehelligt fahren zu können, irrt. Die Dänen nutzen im Grenzgebiet alles, was die Technik möglich macht. Kennzeichenüberwachung quer durch das Land und Gesichtserkennung sind obligatorisch. Dagegen ist die uniformierte Polizei im Straßenbild eher nicht präsent. Und die Italiener lassen Deutsche ohne Bezahlung außer Landes fahren?

galactic central: „die computer hier bei der universität sind einwand frei ... da gewartet vom rechen zentrum“ Mir ist kein Institut in Deutschland bekannt, dessen Schreibprogramm ohne automatische Korrektur läuft. galactic central, du hast immer noch kein Abitur. Und erst recht keine akademische Ausbildung.

Die Linguistik ist der natürliche Feind der Sockenpuppe. Wer mehr als fünf Wörster schreibt, hat sich schon verraten.

Bevor man sich an der Prozentrechnung versucht, sollte man zunächst das kleine 1 x 1 beherrschen. Natürlich fehlen wichtige Informationen. An 1. Stelle steht die Frage nach der Rechtsform des Vereins: Ist er im Vereinsregister eingetragen? Ohne diese Kenntnis ist alles nur Spekulatius.

So, so - die italienische Justiz beauftragt ein deutsches Inkassounternehmen mit der Beitreibung von Verkehrsstrafen. Wahrscheinlich Russen-Inkasso.

Es hat jahrzehntelang Branchen übergreifend in allen Fachzeitschriften gestanden: Wer heute nicht ausbildet, hat morgen keine Fachkräfte!

Alkohol und Nikotin raffen die halbe Menschheit hin - und insbesondere Alkohol hindert am sinnvollen Aneinandereihen von Vokabeln.

ing793 wird es nicht mehr lernen. Zitat: …wenn die im Fall der Verurteilung zu erwartende Strafe in keinem Verhältnis zur Dauer einer bis zum Urteil laufenden U-Haft liegt … Frau Rackete ist in Italien Ausländerin. In dem Fall kann das Gericht auch in Italien Vorführhaft anordnen, wenn das Gericht davon ausgeht, dass sich eine beschuldigte Person dem Verfahren durch Flucht in ein anderes Land entzieht. Die Dauer spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Natürlich hat ing783 geflissentlich verschwiegen, dass es sich nicht um Untersuchungshaft, sondern um Hausarrest gehandelt hat. Der Vorfall hat sich in italienischen Hoheitsgewässern abgespielt. Also greift zuerst das italienische Seerecht. Der internationale Seegerichtshof in Hamburg kommt - wenn erforderlich - erst letztinstanzlich zum Zug. Die Richter in Hamburg genießen weltweit exzellentes Ansehen.

Opal, der Medizinische Dienst und das Gesundheitsamt sind zwei eigenständige Behörden mit unterschiedlichen Aufgaben. Wer AU geschrieben ist - ob als Arbeitnehmer oder Hartz4-Bezieher - fällt in die Zuständigkeit des „Medizinischen Dienstes“ der Krankenkassen und der Arbeitsbehörden. Die Aufgabe des Amtsarztes ist der Erhalt der Volksgesundheit. Er kümmert sich hauptsächlich um meldepflichtige Krankheiten. Darüber hinaus ist er in speziellen Fällen (z.B. Entmündigungen) für die Gerichte tätig. Das kann in dieser „Frage“ durchaus der Fall sein, denn es geht offensichtlich um einen Menschen, der für sich selbst keine vernünftigen Entscheidungen mehr treffen kann. Medizinischer Dienst oder Gesundheitsamt - der ältere Volksmund nennt es eben Amtsarzt. Tatsächlich hieß er früher mal Vertrauensarzt. Und auch der hatte nie etwas mit dem Gesundheitsamt zu tun. Wissenscommunity? - nun denn …

ing793 mal wieder. Was hat das Gesundheitsamt mit dieser Sache zu tun? Und welche Aufgabe hat der Amtsarzt in diesem Zusammenhang? Natürlich nichts und keine. Zuständig für solche Fälle ist der medizinische Dienst der Arbeitsverwaltung, der eigene Ärzte beschäftigt. Niemand wird in Deutschland 10 Jahre arbeitsunfähig krank geschrieben! Auch das Jobcenter zahlt in diesem Fall nichts. Sollte tatsächlich ein Amtsarzt eingeschaltet sein, kann es sich nur um ein Verfahren zur Zwangseinweisung in eine entsprechende Fachklinik handeln. Die „Frage“ ist wie gewöhnlich ein Fake ohne logischen Zusammenhalt.

… nach bestem Wissen und Gewissen alle ihrer Meinung nach ..“ - Zitat ing793. Welch ein dümmliches Geschreibsel. Auch die Helfer werden vereidigt, dass sie bei Einsätzen dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft verpflichtet sind. Sie müssen zudem an Fortbildungsmaßnahmen teilnehmen, um ständig auf diesem aktuellen Stand handeln zu können. „… nicht als Körperverletzung einklagbar …“ - Her Dr., schneiden sie mir sofort den kleinen Finger ab. Sie wollen nicht? Dann klage ich das ein … „ … dass bei einer OP im Gesicht dann lokal Haare entfernt werden müssen, ist trivial.“ So schreiben nicht mal Volksschüler. Einem Gebildetem fließt das nicht aus der Feder. Das ist Gruseldeutsch. Und das mit dem Semikolon sollte er auch unterlassen; das kann er nicht! Jedwede Körperbehaarung auch nur in der Nähe einer offenen Wunde gilt als extremes Hygienerisiko. Deshalb wird sie zeitnah und großräumig entfernt! Weigert sich der Patient bei einer geplanten OP, muss er sich einen anderen Arzt suchen. Bei der Notversorgung am Unfallort hat der Patient keine Möglichkeit der Verweigerung, weil er gar nicht erst gefragt wird. Unfallverletzte weisen zumindest Schocksymptome auf. Da ist es nicht weit her mit der Selbstbestimmung. In so manchem Bart kann man sehen, was sein Träger in der vergangenen Woche gegessen hat. Oft tritt dann die eigentliche Verletzung in den Hintergrund, weil der Patient durch die extreme Keimbelastung schon in Lebensgefahr gerät. Naht geschickt in die Tätowierung gestichelt - Patient an Blutvergiftung verstorben.

Die Version für den Kindergarten: Man stelle einen Teig aus Mehl, Hefe und etwas Wasser her. Der Teig wiegt 50 Gramm! Dann forme man so etwas wie eine Kugel. Diese wird in einem Ofen zum Brötchen gebacken. Nach dem Backvorgang wiegt das Brötchen 48 Gramm! 2 Gramm fehlen. Die Ursache für das abweichende Gewicht: Es ist Wasser verdunstet. Und beim Atom ist es ähnlich. Da gibt es einen Blitz. Aber keine Angst - den kann man nicht sehen. Und es donnert auch nicht. Ernsthaft: Man muss schon wissen, welchem geneigtem Publikum man gegenüber steht.

Und wenn du dann trotz einer AU-Feststellung des Arztes arbeiten gehst, solltest du tunlichst keinen Arbeitsunfall haben. Die Berufsgenossenschaft spricht dann von grober Fahrlässigkeit und verweigert jede Zahlung. Egal, wie gesund du dich gefühlt hast.

Entgeltfortzahlungsgesetz § 2 Entgeltzahlung an Feiertagen (1) Für Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertages ausfällt, hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das er ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte. (2) … (3) Arbeitnehmer, die am letzten Arbeitstag vor oder am ersten Arbeitstag nach Feiertagen unentschuldigt der Arbeit fernbleiben, haben keinen Anspruch auf Bezahlung für diese Feiertage.

Ein Bierdeckel ein Dokument? Kann man so sehen, wenn man will. Zunächst ist ein Bierdeckel ein Bierdeckel. Macht der Wirt jedoch einen Strich auf den Bierdeckel, wird aus dem Bierdeckel eine Urkunde. Das hat eine völlig andere Tragweite als die Bezeichnung Dokument.

Karnivore. auch carnivore.

Welch unsinnige Frage! Bei Flügen innerhalb Deutschlands kann man den Spritverbrauch vernachlässigen. Oder sollen etwa alle Flüge auf einer Höhe von 10.000 Metern stattfinden? Deutschland ist ein kleines Land, aus der Sicht der Luftverkehrsexperten ein Kuhfladen, um den sich tausende Fliegen rangeln. München - Düsseldorf? Wie wäre es mit Hamburg - Berlin? Oder Hamburg - Düsseldorf? Auf diesen Strecken habe ich gebetet. Nicht zu Gott! „Lieber Fluglotse, ich hoffe, du bist hellwach, hast gut gefrühstückt, hattest tollen Sex, und deine Kinder sind ein Grund anhaltend guter Laune. Du sollst mit deinem Einkommen zufrieden sein …“

Die Ursache ist ganz einfach auszumachen: Die Gaststättenkonzession ist an die Person des Betreibers gebunden. Wenn vor 50 Jahren in einem Betrieb nach 250 Jahren im Familienbesitz ein Generationenwechsel stattfand, mussten in der Konzession oft nur der Name und das Geburtsdatum geändert werden. Heutzutage kommt die Begehung: Ordnungsamt, Feuerwehr, Bauamt, Gewerbeaufsichtsamt usw. Und dann geht es rund! Beispiel: Es wird festgestellt, dass die Decke unter den Fremdenzimmern den heute geltenden Feuerschutzbestimmungen nicht genügt. Also müssen entsprechende Platten eingezogen werden, um die Bestimmungen zu erfüllen. Eigentlich einfach. Aber dann wird nachgemessen und festgestellt, dass durch die Feuerschutzmaßnahmen nunmehr die Deckenhöhe nicht mehr ausreicht. Dazu kommt die Brandmauer, die den Wirtschaftsbereich vom Gästebereich abgrenzt. Sie ist 18 cm breit, muss aber 24 cm. Und sie ist 25 Meter lang und trägt die Dachkonstruktion (Musca weiß es präziser zu formulieren). Im Saal für 250 Personen gibt es eine Herrentoilette mit zwei Pinkelbecken und einem Klo; die Damen haben deren zwei. Bei den Damen müssen aber vier Klos, bei den Herren 3 und 4 Pinkelbecken. Beide mit geräumigen Vorräumen. Getrennt nach Geschlechtern. Und die nötigen Fluchtwege berücksichtigen! Wenn wir schon mal beim Thema sind: Gibt es Angestellte? Haben die in den vergangenen 250 Jahren die für die Gäste bestimmten Toiletten benutzt? Geht nicht mehr. Nach Geschlechtern getrennte Toilettenräume müssen her. Und dabei gleich an die Sozialräume denken, die neu erstellt werden müssen. Die Feuerwehr wird sich die gesamte Elektroinstallation genau ansehen. Im Regelfall komplett neu. Der Wirtschaftskontrolldienst wird den Zustand der Räumlichkeiten in Bezug auf die Hygiene beurteilen. Das kann richtig teuer werden! Und das ist erst der Anfang. Die Erfüllung der Auflagen erfordert oft einen finanziellen Aufwand, der den Wert des Anwesens übersteigt. Die Kinder haben miterlebt, wie sich die Eltern krumm legen mussten, um den Betrieb zu erhalten. Jetzt ihrerseits 25 Jahre rund um die Uhr schuften, um die Investitionen zu erwirtschaften, um dann erneut vor einem durch neue Vorschriften entstandenen Investitionsstau zu stehen, sehen viele Erben als nicht erstrebenswert an. Und dann bleibt der Laden eben zu, wird schließlich an die Gemeinde veräußert, die ihn mit öffentlichen Mitteln saniert und als Gemeindehaus für Veranstaltungen nutzt. Das passiert nicht nur in Bayern, das zieht sich durch alle Bundesländer. Eine weitere Ursache ist das geänderte Freizeitverhalten der Deutschen …

„Wie Kommt Prof. Harald Lesch dazu. dass gleichzeitig 1.000.000 Autos gleichzeitig 350kW laden wollen.“ Ich gehe noch viel weiter: In Deutschland sind ca. 40 Millionen Kraftfahrzeuge unterwegs. Einige Millionen stehen auf den Firmenparkplätzen. Benzin und Diesel gibt es dort nicht. Aber es wird dort Ladeanschlüsse geben, weil sich die Parkzeit als Ladezeit anbietet. Und dann werden gleichzeitig Abermillionen Akkus an den Kraftwerken hängen. Das Thema ‚Jedem seinen Tesla und Mama ihren Prius’ wird noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Bis es soweit ist, kann man vorhandene, gesicherte Daten analysieren: Welche ökologischen Folgen begleiten den vor etwa 100 Jahren einsetzenden und bis heute extrem angewachsenen motorisierten Individualverkehr? Weshalb noch mal sollen die Spritschleudern den E-Autos weichen …? Herr Lesch macht eine Wissenschaftssendung für ein breites Publikum. Es ist in der Natur der Sache, dass manches Detail nicht so heraus gearbeitet werden kann, dass es einer seriösen wissenschaftlichen Überprüfung standhält. Diesen Anspruch erhebt diese Sendung auch nicht. Es ist Unterhaltung mit einem gewissen Informationshintergrund.

Schriftliche Arbeitsverträge beinhalten stets die Klausel: Alle Nebenreden zu diesem Vertrag bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Und da geht mündlich gar nichts! Im Text zur Frage wird der Eindruck erweckt, der Fragesteller sei Leistungsträger. Dann wird es sowieso ganz eng für ihn.

Zwei Möglichkeiten, Deho: Auch Häuser in Fussgängerzonen haben häufig einen Hintereingang, der von einer Parallelstraße erreichbar ist. Oder wie beschrieben mit einem Antrag auf ein Sondernutzungsrecht. Beim Ordnungsamt gibt es dann einen Schein, der die Politesse beruhigt.

Ist jemand, der eine Wohnung beziehen will, ein Lieferant? Lieferant ist, wer eine Ware ausliefert. Darf ein Lieferant in eine ausdrücklich als Fussgängerzone ausgewiesene Straße einfahren? Nein! Es sei denn, eine amtliche Beschilderung duldet das Befahren durch Lieferanten. Lieferverkehr bedeutet, dass ein Lieferant in die Straße einfährt, dort die Ware ausliefert, um dann die Fussgängerzone unverzüglich wieder zu verlassen. Er darf nicht einmal - weil die Gelegenheit günstig ist - in einem am selben Ort befindlichen Geschäft einen Kaffee to go kaufen. Wird er erwischt, wird es teuer. Taxifahrer können ein Lied davon singen, wenn es um Patienten von Arztpraxen geht. Beide - Lieferverkehr und Taxen - werden nahezu täglich vom Ordnungsamt überwacht. Wer weder Lieferant noch Taxifahrer ist, darf reine Fussgängerzonen grundsätzlich nicht befahren. Es reicht, dass ein Fussgänger nur einen Schritt beiseite machen muss, um den Straftatbestand der Nötigung im Verkehr zu erfüllen. Dann kommt Post vom Staatsanwalt, ein Strafbefehl über mindestens 500 € Wenn jemand, der eine Wohnung beziehen will, kein Lieferant ist, darf er dann in eine ausdrücklich als Fussgängerzone ausgewiesene Straße einfahren? Natürlich nicht. Denn hier geht es nicht um Straßenverkehrsrecht, sondern um eine Gestattung für die Nutzung des öffentlichen Raumes. Die muss beim zuständigen Ordnungsamt beantragt werden. Kostenpflichtig natürlich. Es gibt sogar Situationen, in denen man ohne das Ordnungsamt nicht - oder nur unter erheblichen Umständen - in die neue Wohnung einziehen kann: Wer in die Innenstadt eines größeren Ortes ziehen will, und in der Straße kann ohne Beschränkung geparkt werden, kommt mit dem Umzugswagen gar nicht erst in die Straße hinein. Lösung: Antrag auf ein Sondernutzungsrecht der betreffenden Straße. Dann kommen am Tag vorher die Männer vom städtischen Bauhof und stellen Schilder für ein befristetes absolutes Halteverbot auf. Wohl dem, der auf dem Land wohnt.

Wer noch nie im ‚Sönke-Nissen-Koog’ nördlich von Husum war, hat überhaupt keine Ahnung davon, wie ein Windpark aussieht. Die bunten Bildchen aus den Mittelgebirgen, mit fünf oder sogar zehn Windkraftanlagen (Verspargelung der Landschaft!) rufen hier allenfalls schallendes Gelächter hervor. Im ‚Sönke-Nissen-Koog’ stehen hunderte Windkraftanlagen. Gerichtsverfahren? - Fehlanzeige. Und die Vogelfreunde? In direkter Nachbarschaft zu den Windrädern befindet sich - nur getrennt durch den Deich - ein riesiges Vogelschutzgebiet. Von Windrädern ermordete Vögel gibt es hier ebenso wenige, wie andernorts die tausende an ihren Halsbändern in Bäumen aufgehängten Katzen. Und mitten drin unterhält der NABU eine Vogelschutzstation auf einer eigenen Warft am Wattenmeer. Man muss es gesehen haben! Strom und CO² ist bei uns kein Thema. Unser Strom ist 100% Öko.

„Tja, und was wurde gemacht? Den Unternehmen wurden weit mehr Zertifikate, als sie jemals brauchen, geschenkt und es werden nicht weniger von Jahr zu Jahr. Kein Wunder, dass Zertifikate praktisch nichts kosten und der Wettbewerb nicht stattfindet.“ Die CO²-Zertifikate sind ein EU-Projekt. Natürlich gab und gibt es die Zertifikate nicht geschenkt. Außer in Deutschland! Dort habe die Bosse den Politikern klar gemacht: Kostenlos oder gar nicht. Deshalb mussten die Unternehmen im EU-Ausland für die Zertifikate Millionen und Abermillionen zahlen, während sich die deutschen Bosse kostenlos und über Gebühr bedienten. Richtig lukrativ wurde das Milliardengeschenk der Steuerzahler für die deutschen Unternehmen jedoch erst, als diese die überschüssigen Zertifikate für Millionen und Abermillionen an Unternehmen im EU-Ausland verscherbelten. An die Meistbietenden! Es ist durch die Presse gegangen. Aber nur so beiläufig, so wie „Morgen ist auch wieder Wetter.“ Was waren das noch für Zeiten, als SPIEGEL und Stern einen „Boss“ wegen ein paar Fernsehantennen über Wochen in jeder Ausgabe ans Kreuz genagelt hatten. Mit Foto auf dem Titel, damit jeder wusste, wie der Verbrecher aussieht. So hat also auch die Pressefreiheit zwei Seiten: Heute haben die ‚Journalisten’ die Freiheit, nicht zu berichten.

Ich staune! Selbstverständlich gibt es vor Wahlen Einschränkungen hinsichtlich der Meinungsäußerung. Man mag es Regeln nennen - andere sagen Übereinkommen -, aber in den Tagen vor Wahlen findet in der deutschen Presse keine redaktionelle Wahlwerbung statt. Selbst die pechschwarze Bild hält sich in diesen Tagen mit meinungsbildenden Statements weitestgehend zurück. Die Kramp-Karrenbauer will diese Regeln auch im Internet einführen. Mensch, Anneliese, darüber redet man doch nicht in der Öffentlichkeit!

Natürlich findet Zensur statt. Man denke nur an FJS, der in Bayern schon mal das 1. Programm ausschalten ließ, weil ihm die Satiresendung ‚Scheibenwischer’ nicht passte. Dabei haben die Väter des Grundgesetzes unter dem Einfluss der Machenschaften eines gewissen Dr. Goebbels genau dieses Verhalten verbieten wollen. Es ist bis heute gesetzlich untersagt, dass Politiker auf den öffentlich-rechtlichen Sender Einfluss nehmen dürfen. Interessiert sie aber nicht. Der Rundfunkrat ist mit Politikern besetzt, die ihren Einfluss auch auf die Programmlinie ausüben. Natürlich lässt sich auf diesem Posten zudem trefflich Kohle abgreifen. Was mich in Sachen Kramp-Karrenbauer so richtig neugierig werden lässt, sind die Strafen, die bei Verstößen zum Tragen kommen sollen. KZ oder so …? Wozu brauchen wir eigentlich die AfD?

Cheru, soll dein letzter Satz etwa Ironie sein?

Na und? Es gibt beim Technischen Hilfswerk (THW) - untersteht dem Bundesinnenminister - die Personalbezeichnung 'Gruppenführer'.

Oh nein, dschinn, die Höhe der Prozesskosten hängt nicht davon ab, ob Selbstzahler, Rechtschutz oder Prozesskostenhilfe (PKH). Es ist das Wesen der Prozesskostenhilfe, auch finanziell nicht so gut gestellten Personen die Rechtsausübung zu ermöglichen. Würde man heute die PKH abschaffen, müssten etwa 20.000 Anwälte Hartz4 beantragen. Nebenbei: Anwälte würden sich auch mit Naturalien bezahlen lassen. Die sind so.

In Deutschland besteht Schulpflicht. Das bedeutet, dass Eltern ihre Kinder zur Schule schicken müssen. Im Umkehrschluss ist der Staat verpflichtet, diese Kinder zu beschulen Diese Pflicht nimmt der deutsche Staat sehr ernst. Natürlich gibt es auch in diesem Fall ein Beschulungsprogramm, das die einzelnen Altersgruppen und deren spezielle Betreuungsanforderungen berücksichtigt. Einschränkend muss angemerkt werden, dass es die Beschulungseinrichtungen nicht an jeder Straßenecke gibt. In letzter Konsequenz muss eben ein entsprechendes Internat besucht werden. Der Staat entzieht sich der Schulpflicht, Anwälte, die Fälle ablehnen …? Wenn dieser Fall real ist, dann vermittelt die Mutter den Eindruck einer deutlichen Überforderung. Der Staat muss tätig werden!

StechusKaktus, was hast du nicht begriffen? Nochmals für dich: ein Rudiment ist ein Überbleibsel von etwas ehedem Großen. Deine Version stammt aus dem Dummschwatz der Profilneurotiker; sie wird vom Duden nicht unterstützt. In deinem Bücherregal steht doch sicherlich der 12-bändige Duden. Wirf' mal einen Blick in den Fremdwörter-Duden. Lesen bildet.

Ich fasse es nicht! Du bist nicht nür blöd, du frisst wahrscheinlich auch noch viel. In deiner Aufzählung fehlt jeweils das kleine Wörtchen 'nur'. Es ist nur noch unvollständig usw. Ein Rudiment ist ein Überbleibsel. So sind z.B. die Pyramiden von Gizeh ein Rudiment. Sie erinnern an die Zeit der Pharaonen. In der Evolutionsbiologie ist dein Steißbein ein Rudiment. Vorher war da ein Schwanz. Und wenn ich über rudimentäre Rechtskenntnisse verfüge, muss ich deiner Aussage zufolge vormals Jura studiert haben. Lass' es mit den Fremdwörtern. Die wurden für gebildete Leute erfunden. Also nicht für dich!

Das kommt dabei heraus, wenn man bei ing Deutschunterricht nimmt.

Jetzt war ich mal in der Antwortliste unseres Superstars. Er schreibt mir am 28.04.2019 zu der blödsinnigen Frage im Zusammenhang mit den sog. „Schlecker-Kindern“: „Das mit dem Prüfen gilt sogar für Dich! Obwohl die Erfahrung sagt, dass es sich faktisch nicht lohnt. Ich habe keine Ahnung, aus welch unerfindlichen Gründen Du auch nur ansatzweise auf die Idee kämest, Du hättest mehr als rudimentäre Kenntnisse in Fragen des Rechts.“ Dieser Satz ist an Blödheit kaum noch zu überbieten. Da hat er irgendwo ein Fremdwort aufgeschnappt. Um zu beweisen, dass er Einser-Abiturient ist und sein Studium summu cum laude beendete, protzt er hier mit Vokabelkenntnissen. Dabei hat er keinerlei Ahnung, was ‚Rudiment’ eigentlich bedeutet. Zu erkennen, dass ‚rudimentär’ in dem Kontext völliger Schwachsinn ist, fehlt es ihm an Bildung. Wie soll er die auch erworben haben? Er hat einen Volksschulabschluss! Also Rechnen statt Mathe, Geographie hieß Erdkunde usw. Da ist kein Platz für Fremdwörter.

Dieses Thema beispielhaft an Daimler-Benz festzumachen, einem multinationalen Unternehmens-Konglomerat von gigantischen Ausmaßen, ist an Dummheit kaum noch zu überbieten. Ich empfehle die Beschäftigung mit T-Konten. Ist aber wohl auch schon zu viel verlangt.

„Kein vor 100 Jahren in Deutschland gebautes Schiff schippert heute weder über die Meere noch über Straßen.“ - Zitat deho. Als Spross einer alten Seefahrerfamilie (ich nicht; bin das schwarze Schaf) muss ich protestieren. In den nächsten Monaten finden in verschiedensten Ostsee-Häfen ‚Oldtimer’-Treffen statt. So wird bei der FlensburgDampf der inzwischen 111 Jahre alte Dampfer ‚Alexandra’ Leute über die Ostsee schippern. (Doch! Die Ostsee ist ein Meer!) Ein weiteres Stichwort ist ‚Kieler Woche’. Dort treffen sich alte Schiffe aus vielen Teilen der Welt. Vorwiegend Segler. Übrigens: Viele alte Schiffe, die heute unter den verschiedensten Flaggen über die Weltmeere schippern, wurden bei Blohm & Voss in Hamburg gebaut. Da kannst du zum Hafengeburtstag noch mehr Uraltschiffe besichtigen - und mitfahren.